Trump bekommt Konten bei Instagram und Facebook zurück

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Donald Trump kann demnächst wieder über Facebook und Instagram kommunizieren. Zwei Jahre nach seiner Sperre wird der Meta-Konzern seine Accounts wieder freischalten. Unklar ist, ob der Ex-Präsident überhaupt auf die Netzwerke zurückkehren will. 

Der frühere US-Präsident Donald Trump darf auf die Internet-Plattformen Facebook und Instagram zurückkehren. Die seit zwei Jahren geltende Sperre für den Republikaner werde in den kommenden Wochen aufgehoben, teilt der Politikchef des Facebook-Konzerns Meta, Nick Clegg, mit.

Nach dem Sturm seiner Anhänger auf den Sitz des US-Parlaments in Washington im Januar 2021 waren Trumps Accounts bei mehreren großen Online-Plattformen gesperrt worden. Er hatte damals nicht nur Sympathie für die Randalierer bekundet, sondern nach Ansicht von Kritikern die gewaltbereite Menge mit einer Rede angestachelt. Zuvor hatte Trump seine Online-Kanäle monatelang für die Verbreitung der mehrfach widerlegten Behauptung genutzt, er sei durch Betrug um einen Sieg gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentenwahl 2020 gebracht worden. Die Plattform-Betreiber befürchteten damals, dass Trump weitere Gewalt auslösen könnte, wenn er seine Anhänger fortlaufend anstachelt. 

Aktuell keine Gefahr

Der Facebook-Konzern hatte Trump ursprünglich bis auf Weiteres von der Plattform verbannt. Das unabhängige Aufsichtsgremium von Meta, das Entscheidungen zu Inhalten und Accounts auf den Prüfstand stellen kann, kam jedoch zu dem Schluss, dass eine unbefristete Sperre nicht von den Regeln des Netzwerks gedeckt sei. Es entschied, dass Trumps Accounts zunächst nur für zwei Jahre blockiert werden dürften – und danach neu abgewogen werden müsse.

Man sei nun zu dem Schluss gekommen, dass eine Gefahr für die öffentliche Sicherheit, wie sie im Januar 2021 bestanden habe, nicht mehr vorhanden sei, erklärte Clegg. „Die Sperre war eine außerordentliche Entscheidung unter außerordentlichen Umständen.“ Zugleich betonte er, dass Trump sich an die Regeln der Plattform halten müsse und ihm bei Verstößen als Wiederholungstäter schärfere Strafen drohten. 

Schon seit November hat Trump wieder Zugang zu Twitter, seinem früher bevorzugten Netzwerk. Twitters neuer Eigner Elon Musk hatte den Account nach einer Abstimmung unter Twitter-Nutzern wieder freigegeben. Bislang macht Trump aber keine Anstalten, zu dem Kurznachrichtendienst zurückzukehren, sondern bleibt bei der von ihm gegründeten Twitter-Kopie Truth Social. Angesichts seiner Absicht, bei der Präsidentenwahl 2024 um die Rückkehr ins Weiße Haus zu kämpfen, könnte Trump eine größere Präsenz auf Online-Plattformen aber gelegen kommen.