Bundesumweltminister Carsten Schneider hat die Union am Montag aufgefordert, eine Alternative zur geplanten Plastikabgabe vorzulegen. Zuvor hatte Unionsfraktionschef Thorsten Frei dem Vorhaben am Sonntag widersprochen. Der Streit fällt in die entscheidenden Beratungen zum Bundeshaushalt.
Das Finanzministerium rechnet für 2027 mit Einnahmen von rund 805 Millionen Euro aus der Abgabe. Ab 2028 sind knapp 1,5 Milliarden Euro pro Jahr eingeplant. Fällt die Abgabe weg, muss die Koalition entscheiden, wie sie die eingeplanten Einnahmen ersetzt oder an anderer Stelle spart.
Die Abgabe ist bislang nicht beschlossen. Schneider drängt auf eine Alternative vor der Sitzung des Haushaltsausschusses am Donnerstag. Damit geht es in der laufenden Auseinandersetzung auch darum, welche Zahlen am Ende im Haushalt stehen.
