Die Bundesregierung hat am Mittwoch die Pflegestrukturkommission eingesetzt. Damit folgt auf die in der Vorwoche verschobene Berufung nun die konkrete Kabinettsentscheidung. Das Gremium besteht aus 13 Fachleuten.
Den Vorsitz übernehmen Georg Cremer und Gabriele Kuhn-Zuber. Untersucht werden sollen unter anderem eine Begrenzung der Eigenanteile, ein finanzieller Ausgleich zwischen gesetzlicher und privater Pflegeversicherung sowie die Versorgung zu Hause.
Die Kommission soll bis Ende Januar 2027 Vorschläge vorlegen. Als Ziel für eine Reform wird Juli 2027 genannt. Mit der heutigen Einsetzung ändern sich jedoch noch keine Pflegeleistungen oder Zahlungsverpflichtungen. Über konkrete gesetzliche Maßnahmen muss erst auf Grundlage der weiteren Beratungen entschieden werden.
