Bundesgesundheitsminister Carsten Linnemann hat mögliche Einschnitte bei Pflegeleistungen offengelassen. Er könne Kürzungen an einzelnen Stellen nicht ausschließen, berichtete der Deutschlandfunk am 29. Oktober unter Berufung auf seine Äußerungen. Hintergrund sei das strukturelle Finanzierungsproblem der Pflegeversicherung.
Linnemann verwies darauf, dass die Zahl der Pflegebedürftigen innerhalb von zwei Jahrzehnten von etwa zwei auf mehr als sechs Millionen gestiegen sei. Leistungen müssten künftig stärker gesteuert und gezielter eingesetzt werden. Welche konkreten Ansprüche betroffen sein könnten, geht aus den Äußerungen nicht hervor.
Die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnte vor zusätzlichen Einschnitten bei der Versorgung zu Hause. Angehörige dürften nicht weiter geschwächt werden. Eine von der Bundesregierung eingesetzte Kommission hatte am Vortag ihre Arbeit aufgenommen und soll bis Ende Januar Reformvorschläge vorlegen. Die Debatte bedeutet daher noch keinen Beschluss über neue Kürzungen.
